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Hugo Chávez

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Hugo Chávez Artikel

Hugo Rafael Chávez Frías (* 28.07 1954 in Sabaneta , Bundesstaat Barinas , Venezuela) ist seit 1999 venezolanischer Staatspräsident. Chávez wurde als Sohn des Dorfschullehrers Hugo de los Reyes Chávez und seiner Frau Elena Frías de Chávez geboren, er war zweimal verheiratet und hat fünf Kinder (Rosa, Virginia, María Gabriela, Hugo Rafael und Rosiné).

Hugo Chávez Beschreibung
Hugo Chávez (l.) mit Jacques Chirac, Bild: Französisches Außenministerium, Abteilung Fotografien
Inhaltsverzeichnis
Buch-Tipp: Alo Presidente. Hugo Chavez und Venezuelas Zukunft Ausgezeichnete Informationen aus erster Hand Die Kapitel des Buches sind voneinander unabhängige Artikel verschiedener AutorInnen, die über sehr gute Kenntnis des Landes Venezuela und der dortigen gesellschaftlichen Revolution verfügen. Unter anderem sind Interviews mit venezolanischen PolitikerInnen enthalten, die einen lebendigen...

Hintergrund

Buch-Tipp: Arbeit, die wir wirklich, wirklich wollen. CD. . Frithjof Bergmann und sein Konzept der Neuen Arbeit inspirierend "umfassender Entwurf" ist vielleicht tatsächlich ein wenig übertrieben - da sollte man doch eher auf das Buch zurück greifen. Aber ich fand das Interview auf jeden Fall mehr als ca. unterhaltend. Frithjof Bergmann hat eine unvergleichliche Art zu inspirieren, Mut zu machen und sich anscheinend unvorstellbares vorzustellen. Die Vorstellung...

Geschichtlicher Abriss

1958 wurde der Diktator Marco Pérez Jiménez von der sozialdemokratischen Acción Democrática (AD) und der Kommunistischen Partei gestürzt. Nach dem Sturz verbündet sich die AD jedoch mit der christdemokratischen COPEI und vereinbarte mit dieser in dem Punto-Fijo-Abkommen eine regelrechte Aufteilung der Herrschaft über Venezuela. Die so isolierte Kommunistische Partei eröffnete zwar einen Guerillakrieg, wurde aber entweder von der Allianz assimiliert oder militärisch zerschlagen. Bis in die neunziger Jahre waren so die herrschenden Parteien entweder die Acción Democrática oder die COPEI, sie stellten auch die Präsidenten.

Nach der Ölkrise von 1973, stiegen in der ersten Amtszeit von Carlos Andrés Pérez (1974 bis 1979) die Einkünfte des Landes aus dem Erdölexport so rapide, dass das Land eines der wohlhabendsten Länder Südamerikas wurde, " [...] durch den Verkauf von Erdöl hat Venezuela von 1973 bis 1983 rund 240 Milliarden Dollar eingenommen" (Arturo Uslar Pietri); die damit einhergehende Verteilungspolitik führte zu einer für lateinamerikanische Verhältnisse außerordentlich hohen politischen Stabilität des Landes. Mit dem eklatanten Verfall des Ölpreises seit 1983 brachen diese Einkünfte jedoch weg und da es keine Investitionen in andere Wirtschaftszweige gegeben hatte, die die drastisch sinkenden Erdöleinnahmen zu kompensieren vermochten, führte dies, gemeinsam mit den stets höher werdenden Auslandsschulden (1993 etwa 35 Milliarden Dollar) zu einer anhaltenden Wirtschaftskrise.

Der in der zweiten Amtszeit Carlos Andrés Pérez' (1989 - 1993) als Folge von Weisungen des Internationalen Währungsfonds begonnene neoliberale Wirtschaftskurs führte ab dem 27.02 1989, ausgelöst durch eine Preiserhöhung in dem öffentlichen Verkehr, zu dem sogenannten Caracazo. Von den Barrios, den Slums der Hauptstadt, ausgehend, kommt es über mehrere Tage zu schweren Aufständen und Plünderungen der wohlhabenderen Viertel. Die Regierung Pérez läßt die Aufstände gewaltsam niederschlagen, zwischen 400 und 5 Tausend Menschen kommen dabei ums Leben. Nach zwei Putschversuchen in dem Jahre 1992, einem am 4.02 durch Hugo Chávez und einem am 27.11, sowie 1993 einem Jahr mit volkswirtschaftlichem Minuswachstum und der schlussendlichen Absetzung des Präsidenten durch den Obersten Gerichtshof wegen Veruntreuung und Korruption, wurde Rafael Caldera 1994 Präsident. Bis 1998 gelang ihm zwar die politische Stabilisierung, der Wirtschaftskrise wurde aber auch er nicht Herr. (So lag bei seinem Amtsantritt 1994 die Inflationsrate bei 71%, es gab eine schwere Währungskrise und einen Zusammenbruch des Banksystems.)

Buch-Tipp: Das rote Jahrzehnt. Unsere kleine deutsche Kulturrevolution 1967-1977. Weder Glorifzierung noch Verteufelung Bücher über "68" gibt es viele. Gerd Koenen nimmt gleich das Jahrzehnt 1967-1977 in den Blick und zeigt damit, daß es ihm um einen breiteren Horizont zu tun ist. Er will Zusammenhänge darstellen. Er schreibt als einer, der selbst "dabei" war, und zugleich als Wissenschaftler. Sein Stil ist gut lesbar, ab und zu...

Chávez' Bolivarismus und die "Bolivarischen Zirkel"

Chávez war bereits seit seiner Jugend ein begeisterter Anhänger des südamerikanischen Freiheitshelden Simón Bolívar. Auch die spätere Gründung seiner Bewegung, der MBR-200, fand bewusst am 24.07 1983, dem 200. Geburtstag Simón Bolívars statt. Während seiner Studienzeit entwickelte Chávez in dem Laufe mehrerer Jahre gemeinsam mit anderen Offizieren eine linksnationalistische Doktrin namens Bolivarismus. Diese orientierte sich zwar hauptsächlich an Bolivar, war aber stark beeinflusst von den Schriften des marxistischen Historikers Federico Brito Figueroa, denen er in dem Studium begegnet war, integrierte aber auch Einflüsse aus der südamerikanischen Tradition des linken Populismus, z. B. Fidel Castros, Che Guevaras oder Salvador Allendes. Diese Auffassungen wurden maßgeblich für sein späteres politisches Handeln.

Die zentralen Punkte des Bolivarismus sind:

  • nationale Unabhängigkeit
  • politische Beteiligung der Bevölkerung durch Volksentscheide und Referenden
  • ökonomische Eigenständigkeit
  • eine Ethik des Dienstes am Volk
  • gerechte Verteilung der umfangreichen Erdöleinnahmen
  • Bekämpfung von Korruption

Seine Politik wird auch als "Bolivarianische Revolution" genannt. Da sich Chávez' Politik stark auf die Unterstützung durch die Bevölkerung stützt und die Integration basisdemokratischer Elemente in die Politik ein wesentlicher Zug des Bolivarismus ist, rief er 2000 zur Gründung der sogenannten "Bolivarischen Zirkel" auf und ermächtigte den Vize-Präsidenten Diosdado Cabello , diese Gründungen finanziell zu unterstützen. Diese dezentral auf Stadtteil- und Blockebene organisierten und trotz ihres Ursprungs autonomen Zirkel sollten eigentlich die bolivaristischen Ideen in die Bevölkerung tragen und ein Forum zur praktischen Mitarbeit bilden. Anders aber als z.B. Nachbarschaftskomitees waren sie ihrer Kompetenz nicht auf lokale Politik beschränkt, sondern äußerten sich auch zu gesamtpolitischen Fragen. Die je nach Quelle zwischen 60 Tausend und 2,3 Millionen starke Bewegung wurde allerdings aus Oppositionskreisen auch der Anwendung von Gewalt und sogar politischer Morde beschuldigt. Die "Bolivarischen Zirkel" sind nicht auf Venezuela beschränkt; es existieren auch in dem Ausland Unterstützergruppen, in dem deutschsprachigen Raum zu dem Beispiel in Wien oder Tübingen.

Buch-Tipp: Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts Ein genialer Denker, den man gelesen haben muss! Wer die Ahnung, den Verdacht, die Vermutung hat, dass es mit der kapitalistischen (Un)Ordnung zu Ende gehen könnte, der findet hier eine philosophisch-wissenschaftliche Bestätigung, die es in sich hat. Dieterichs didaktische Herleitung des Endes der bürgerlichen Gesellschaft stellt Marx...

Der Konflikt zwischen Chávez und der Opposition

Chávez ist eine heftig umstrittene Persönlichkeit. Seine Anhänger erklären, er sei ein Verteidiger der Armen, ein Revolutionär, der die Macht der Reichen zerstören und den Reichtum Venezuelas gleichmäßiger verteilen wolle. Seine Gegner wiederum behaupten, Chávez habe seine Revolution ausgenutzt, um das Missmanagement zu rechtfertigen, mit dem Ergebnis, dass die Korruption noch wesentlich zugenommen habe.

Wie erwähnt, wurde Venezuela 40 Jahre lang wechselnd von zwei Parteien, der Acción Democrática und der konservativen COPEI , beherrscht. Dabei entwickelte sich, gefördert vor allem durch den rapiden Anstieg des Ölpreises seit der Ölkrise 1973, zunehmend eine dünne Oberschicht mit kleptokratischer und oligarchischer Struktur, die fast alle gesellschaftlichen Institutionen dominierte. Der Wahlsieg von Chávez' linkspopulistischer Bewegung 1998 bedeutete somit nicht ca. ihre Vertreibung aus der Regierung, sondern gleichsam eine teilweise Enteignung der Oberschicht.

Obwohl Chávez seit 1999 Staatspräsident ist, hat er es mit einer sehr stark aufgestellten Opposition zu tun, die nicht ca. die gegnerischen Parteien, sondern strukturell und personell unverändert gebliebene gesellschaftliche Machtgruppen wie Unternehmerverbände, einige Gewerkschaften, fast alle Massenmedien und die Kirchen einschließt. Hinter Chávez hingegen stehen wesentliche Teile des Militärs sowie der Bevölkerung. Raul Zelik vergleicht Chávez' Situation mit der der Regierung von Salvador Allende 1972 und zitiert dazu die italienische Publizistin Rossana Rossandra , nach der "ihr größtes Problem sei, dass sie zwar an der Regierung, aber nicht an der Macht sei."

Seit Chávez Amtsantritt hat die oppositionelle Allianz auf verschiedensten Wegen versucht, Chávez zu stürzen, per Amtsenthebungsverfahren 2000, durch einen Putsch 2002, zwei Generalstreiks 2002 und 2003 sowie durch ein Referendum zur Amtsenthebung 2004. Chávez wiederum hat in dem Gegenzug vielfach versucht, die Allianz zu schwächen, zu zerschlagen oder zu spalten und hat dabei auch nicht vor gelegentlich drastischen Mitteln zurückgeschreckt. So ließ er ein Referendum über eine personelle Reorganisation der Gewerkschaften durchführen oder wehrte sich gegen eine Anti-Chávez-Kampagne der privaten, in konservativer Hand befindlichen Fernsehsender mit einem Gesetz, das Medien auf "Wahrheitsgemäßheit" verpflichtete.

Buch-Tipp: Die 68er Bewegung. Deutschland - Westeuropa - Vereinigte Staaten Amerika. Eine gelungene Einführung zu dem Thema 68er Bewegung Auf ungefähr 120 Seiten kann man keine umfassende Darstellung erwarten. Die Autorin (Professor in Bielefeld) hat aber durch eine kluge Auswahl einen sehr informationshaltigen Übersichtstext erstellt. Er ist als erster Einstieg auf jeden Fall geeignet und bietet in dem Detail wohl auch denjenigen etwas,...

Chávez und die Vereinigte Staaten Amerika

Wie kaum ein anderes Land Lateinamerikas mit Ausnahme Panamas war Venezuela seit den 1930er Jahren an die Vereinigte Staaten Amerika gebunden, für die die venezolanischen Ölreserven von strategischer Bedeutung sind. Chávez Politik, die sich an Simon Bolivar und seiner Betonung der nationalen Unabhängigkeit orientierte, kollidierte mit der amerikanischen Monroe-Doktrin, die Mittel- und Südamerika als "Hinterhof der Vereinigte Staaten Amerika" definiert und schon mehrfach als Rechtfertigung massiver Interventionen in Südamerika diente, zu dem Beispiel in Chile, Kuba, Panama und Nicaragua; dementsprechend stand Chávez seit Beginn seiner Amtszeit unter starkem Druck der Vereinigte Staaten Amerika. Insbesondere als der Umbau der Ölindustrie nicht ca. die einheimische Oberschicht einiger Pfründe beraubte, sondern vor allem die amerikanischen Ölgesellschaften Privilegien verloren und finanziell stärker belastet wurden, zog Chávez die Feindschaft der Vereinigte Staaten Amerika auf sich. Verstärkt wurde das auch durch die Revitalisierung der OPEC auf Betreiben Venezuelas, die die Absicht hatte, den Ölpreis wieder zu stärken; eine Notwendigkeit für das Land, das seit dem Kollaps des Ölmarktes 1983 unter einer schweren Wirtschaftskrise litt. Eine Verdoppelung des Ölpreises auf 20 US-Dollar pro Barrel war die Folge. Die enge Freundschaft Chávez' mit Fidel Castro steigerte die Antipathie der Vereinigten Staaten noch zusätzlich.

Die Vereinigte Staaten Amerika unterstützen die Oppositionsparteien seitdem sowohl materiell, logistisch als auch organisatorisch. Während des Putsches wurden beispielsweise Teile der Funkkommunikation der Putschisten über Schiffe der US Navy abgewickelt, die vor der venezolanischen Küste lagen, außerdem finanzierte die Regierung von Präsident George W. Bush die venezolanische Opposition weiter umfangreich durch die Behörde National Endowment for Democracy, allein in dem Putschjahr 2002 flossen von ihr 877 Tausend Dollar an die Opposition.

Mitglieder der amerikanischen Regierung beschuldigten Chávez wiederholt der Begünstigung des internationalen Terrorismus, insbesondere der kolumbianischen Guerillagruppe FARC. Auch Querverbindungen zu Al-Qaida wurden behauptet. Keine dieser Behauptungen aber konnte bisher bewiesen werden. Es wurden dadurch Vermutungen laut, dass es in solchen Erklärungen deshalb gehe, "Venezuela medial für die Einreihung in die Achse des Bösen vorzubereiten", eine von Präsident George W. Bush als Gegner der freien Welt benannte Gruppe dreier Staaten, die Iran, Irak und Nordkorea umfasste.

Im Oktober und November 2003 veröffentlichten venezolanische Parlamentsabgeordnete Material, das die Vorbereitungen eines erneuten Putsches rechter Kreise Venezuelas in Zusammenarbeit mit der CIA nahelegte. Diesbezüglich bestätigten die Vereinigte Staaten Amerika zwar die militärische Ausbildung oppositioneller Kräfte, dementierte aber jede direkte Beteiligung der CIA.

Wegen seiner Unterstützung des Umsturzes gegen den demokratisch gewählten haitianischen Präsidenten Jean-Bertrand Aristide nannte Chávez den amerikanischen Präsidenten George W. Bush in dem Februar 2004 einen "pendejo", wörtlich übersetzt "Idiot".

Buch-Tipp: Hugo Chavez. Eine Biographie Einer gegen alle !?! Sehr gut geschriebenes Buch über das Leben und Handeln von Hugo Chavez. Objektiv geschrieben und somit frei von imperialistischer Hetze. Endlich einer der öffentlich auf Kollission mit den Vereinigte Staaten Amerika geht und sich somit Freunde wie Fidel Castro oder Evo Morales gemacht hat. Meine erhobene Faust hat er. Und dieses Buch auf jeden...

Chávez als linke Symbolfigur

Wohl kaum ein lateinamerikanischer Politiker seit dem Tod von Salvador Allende hat so starken Widerhall in der internationalen Politik gefunden wie Hugo Chávez. In Lateinamerika gilt er vielen als undogmatischer Modernisierer linksdemokratischer Ideen. Er wird aber vom bürgerlich-konservativen Lager ebenso verabscheut wie von der Unterschicht geliebt. Auch international setzt sich diese Spaltung fort, Michael Lingenthal zu dem Beispiel, Landesbeauftragter der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung in Venezuela, betitelte in dem Mai 2003 einen Bericht "Ein Land am Abgrund - Venezuela in dem Würgegriff seines Präsidenten" [1] (http://www.kas.de/db_files/dokumente/einblicke/7_dokument_dok_pdf_1868_1.pdf), wohingegen sich Chavez bei der westlichen Linken, als Gegenkonzept zu dem Neoliberalismus, an einiger Unterstützung erfreut (siehe [2] (http://www.zmag.org/venezuela_watch.htm)).

Buch-Tipp: Ich bin's - Die ersten 68 Jahre. Die Autobiographie Unbedingt empfehlenswert! Super Text, authentisch, eingängig, liest sich klasse - beschreibt das Lebensgefühl der 68er, ihre Ideen, Utopien.

Politische Biographie

Buch-Tipp: Ich war Staatsfeind Nr. 1 Freiheit ist eben stets die Freiheit des Andersdenkenden Ein erschütterndes Schicksal. Für einen Mann der erlebt hat, was Herr Welsch erlebte, kann man ca. Verständnis zeigen, wenn er mit Furor jeden Anflug sozialistischen - in dem übrigen auch christlichen - Denkens "vom Anderen her" und "für Andere mit" für sich ablehnt. Für alle Zukunft möchte...

Armeezeit

Chávez trat mit 17 Jahren in die venezolanische Armee ein, war unter anderem als Fallschirmspringer aktiv und absolvierte später ein Studium der Sozialwissenschaften auf der Militärakademie in Caracas. 1990 schloss er dort einen weiteren Studiengang in Politikwissenschaft an der Universität Simón Bolívar ab.

Am 24.07 1983 gründete Chávez das Movimiento Bolivariano Revolucionario 200 (Revolutionäre Bolivarianische Bewegung 200), abgekürzt MBR-200, eine linksnationalistische paramilitärische Widerstandsbewegung mit Zellenstruktur in dem Grenzgebiet zu Kolumbien, die er bis Mitte der 90er Jahre führte. Zu dieser Zeit wies Chávez noch jede Beteiligung an Wahlen von sich. Seine bis heute guten Beziehungen zu Fidel Castro rühren aus dieser Zeit.

Buch-Tipp: Inseln in der Zeit. Venezuela. Expeditionen zu den letzten weißen Flecken der Erde (GEO Buch) Eine Welt, die unbedingtes Fernweh weckt! Angeregt durch die Sendung "Terra X" in dem ZDF, in der über die Expedition zu den "Inseln über dem Regenwald" berichtet wurde, habe ich mir zuerst das Buch zur Sendung und dann "Inseln in der Zeit" gekauft. Dieser großartige und großformatige (Bild-)Band bietet faszinierende...

Vom Putschisten zu dem Parteiführer

Als der sozialdemokratische Präsident Carlos Andrés Pérez ein rigoroses Sparprogramm einleitete, das besonders die armen Schichten hart traf, führte Chávez am 4.02 1992 einen Putsch der MBR-200 gegen die Regierung an, der nach 12 Stunden scheiterte. Chávez erhielt jedoch die Möglichkeit, sich über das Fernsehen mit einer Rede an die Bevölkerung zu wenden. Nach zwei Jahren in dem Gefängnis wurde er von Präsident Rafael Caldera begnadigt. Er galt aufgrund seiner Ansprache nach Ende des Putsches zusätzlich als politisch ernst zu nehmende Persönlichkeit und organisierte nach seiner Haftentlassung eine eigene Partei, die "Bewegung für eine Fünfte Republik".

Buch-Tipp: Kauderwelsch, Spanisch für Venezuela Chevere - ein super Sprach- und Reiseführer Ein kleiner und praktischer Sprachführer, konzipiert für Reisende und Globetrotter, die einen Zugang zur spanischen Sprache, wie sie in Venezuela gesprochen wird, finden wollen. Natürlich wird man damit nicht perfekt in der fremden Sprache, aber das ist auch nicht Sinn und Zweck der Kauderwelsch-Reihe....

Die erste Präsidentschaft

Chávez gewann die Präsidentschaftswahlen am 6.12 1998 mittels einer Antikorruptions- und Antiarmutskampagne mit einem Stimmenanteil von 56%, der größten Mehrheit in Venezuela seit vier Jahrzehnten. Die beiden etablierten Parteien, denen er Vetternwirtschaft, Kleptokratie und Korruption vorwarf, erlitten dabei massive Stimmenverluste und erhielten nurmehr 9 Prozent Zustimmung. Paradoxerweise lud er zu seiner Vereidigung am 2.02 1999 den letzten Diktator Venezuelas, General Marco Pérez Jiménez , ein, was Irritationen hervorrief.

Bereits kurz nach Amtsantritt 1999 ließ sich Chávez vom Parlament eine Reihe von Sondervollmachten vor allem in dem Bereich der Wirtschaft einräumen, um den verschuldeten Staatshaushalt zu sanieren und die Armut zu bekämpfen. In dem April 1999 veranlasste Chávez ein Referendum, das ihm die Zustimmung zur Erarbeitung einer neuen Verfassung gab. Auf deren Grundlage sollte das gesamte System reformiert werden. In der verfassunggebenden Versammlung Asamblea Nacional Constituyente, die daraufhin gewählt wurde, erhielt Chávez' PP über 90 Prozent der Mandate. Am 12.08 1999 rief die Constituyente per Dekret den Notstand aus und übertrug sich die Vollmacht, in die Arbeit sämtlicher staatlicher Organe einzugreifen und sie gegebenenfalls auch aufzulösen. Eine Woche später verhängte sie den Ausnahmezustand über die gesamte Justiz, wenig später entmachtete sie auch das Parlament. In dem Ausland wurde dies als schleichender Staatsstreich kommentiert.

Am 14.11 1999 ließ Chávez die seit 1961 geltende Verfassung per Volksentscheid durch eine neue ersetzen. Die Etablierung dieser neuen Verfassung wird vielfach als Chávez bisher bedeutendste politische Leistung erachtet. Sie erweitert zwar auch die Machtbefugnisse des Präsidenten, führt aber darüberhinaus beträchtliche basisdemokratische Elemente in die venezolanische Politik ein, verbietet jedwede Privatisierung der staatlichen Ölressourcen, gibt Armeeangehörigen erstmals das Wahlrecht und gesteht der indigenen Bevölkerung 54 Prozent des Landes zu. Bei den Wahlen in dem Jahre 2000 wurde Chavez in dem Amt bestätigt.

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Die zweite Präsidentschaft

Hugo Chávez Beschreibung
Hugo Chávez Beschreibung
Der argentinische Präsident Néstor Kirchner (l.) und Hugo Chávez

Am 30.07 2 Tausend wurde Chávez mit fast 60 Prozent der abgegebenen Stimmen in dem Amt bestätigt. Aus den gleichzeitig stattfindenden Parlamentswahlen ging Chávez' PP mit 99 von insgesamt 165 Mandaten als absolut stärkste Kraft hervor, und auch die Gouverneurswahlen erbrachten eine Mehrheit für den PP. Durch die absolute Mehrheit in dem Parlament erließ Chávez stets mehr Dekrete, die seine Macht stärkten, was zunehmend in dem In- und Ausland, vor allem aber in den Vereinigte Staaten Amerika, auf Kritik stieß.

Im Dezember 2 Tausend ließ Chávez ein äußerst umstrittenes Referendum über die Neuorganisation der Gewerkschaften durchführen; zur Entscheidung stand sein Plan, innerhalb eines halben Jahres alle führenden Funktionäre der Gewerkschaften ihrer Ämter zu entheben und die Gewerkschaftsmitglieder ihre Führungspersonen neu wählen zu lassen. Damit hoffte er, sich der alten der Opposition eng verbundenen Führungsriege zu entledigen. In diesem Referendum entfielen etwa zwei Drittel der Stimmen auf Chávez' Antrag. Daraufhin beantragte die größte Oppositions- und ehemalige Regierungspartei des Landes, die Acción Democrática (AD), ein Amtenthebungsverfahren, das jedoch scheiterte.

Der Putsch

Einen neuen Höhepunkt erreichte die Auseinandersetzung zwischen Chávez und großen Teilen der venezolanischen Gesellschaft Anfang 2002, nach dem Chávez in dem Februar 2002 die Führungsriege des staatlichen Erdölkonzerns PDVSA durch neue, regierungstreue Manager austauschte. Dieser Angriff auf den oligarchischen Kern der Wirtschaft, zusammen mit der zusätzlich andauernden wirtschaftlichen und sozialen Krise, veranlasste einen Verbund aus Gewerkschaften, Wirtschaftsverbänden, katholischer Kirche, der vorherigen Regierungspartei und privaten Fernsehsendern Venezuelas am 9.04 2002 zu dem Generalstreik, mit dem sie den Rücktritt von Chávez erzwingen wollten. Am dritten Streiktag schlugen die Massenproteste in Unruhen um, bei denen in Folge eines massiven Polizeieinsatzes über ein Dutzend Demonstranten getötet und Hunderte verletzt wurden. Da die Polizei dem Bürgermeister von Caracas untersteht, zu der Zeit dem offen antichavezistischen Alfredo Peña, und zahlreiche Beweise die Verwicklung der Stadtpolizei in den Putsch belegen [3] (http://www.narconews.com/Issue26/article541.html), gilt als wahrscheinlich, dass Peña Teil der Putschisten war. Einige Teile des Militärs traten auf die Seite der Gewerkschaften und Unternehmer über und nahmen Chávez am 12.04 2002 in Haft. Noch am selben Tag ließ sich Pedro Carmona als Übergangspräsident vereidigen. Dieser löste als seine erste Amtshandlung das Parlament und das Oberste Gericht auf, was national wie international auf scharfe Kritik stieß. Der Staatsstreich löste Massenproteste bei weiten Teilen der Bevölkerung aus, die zu dieser Zeit fest hinter Chávez standen. Während der Siegesfeier setzte die Garde des Präsidentenpalastes die Putschisten fest und verhaftete sie, ca. Carmona gelang die Flucht. Am 15.04 2002 wurde Chávez aus der Militärhaft befreit und wieder in das Präsidentenamt eingesetzt.

Der Streik

Aus verschiedenen Gründen kam es in der Folgezeit stets wieder zu Protesten und Streiks. Am 2.12 2002 riefen Gewerkschafts- und Unternehmerverbände erneut einen Generalstreik aus, der zunächst mehrmals um jeweils einen Tag verlängert und schließlich für unbefristet erklärt wurde. Die zentrale Forderung der Streikenden war der Rücktritt des Präsidenten. Chávez lehnte jedoch seinen Rücktritt ab, was zur Folge hatte, dass sich der Streik über zwei Monate hinzog und dadurch für den Staat Verluste von circa 4 Milliarden Euro entstanden. Mehrere zehntausend Menschen verloren in Folge ihre Arbeit. Auf Initiative des neuen brasilianischen Präsidenten Lula da Silva bildete sich eine Gruppe der Freunde Venezuelas, bestehend aus Brasilien, Chile, Mexiko, den Vereinigte Staaten Amerika, Spanien und Portugal, daneben schaltete sich auch der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter in die Vermittlungen zwischen Chávez und der Opposition ein. Carter unterbreitete zwei Vorschläge: Eine Verfassungsänderung, die Chávez' Amtszeit von sechs auf vier Jahre verkürzt hätte, oder eine Volksabstimmung zur Halbzeit von Chávez' Amtszeit über dessen Verbleib in dem Präsidentenamt, die am 19.08 2003 hätte stattfinden sollen. Beide Parteien konnten sich jedoch nicht auf einen Vorschlag einigen; dennoch gab die Opposition auf internationalen Druck am 3.02 2003 ihren Streik auf.

Das Referendum

Am 3.06 2004 gab der Präsident des Nationalen Wahlrats, Francisco Carrasquero bekannt, dass von 3,4 Millionen von der Opposition für ein Referendum gegen Chávez gesammelten Stimmen 2,54 Millionen anerkannt würden und so das Referendum mit knapp 15.738 Stimmen Überschuss zugelassen würde. Diesem musste sich Chávez am 15.08 2004, vier Tage vor Beendigung des vierten Jahres seiner sechsjährigen Amtszeit, stellen. Um Chávez des Amtes zu entheben, benötigte die Opposition in einer Volksabstimmung allerdings mehr als die 3,7 Millionen Stimmen, die der Politiker bei seiner Wiederwahl für eine zweite Amtszeit 2 Tausend erhielt.

Gemäß ersten Verlautbarungen der Wahlkommission vom 16.08 2004 hatte das Referendum, das eine extrem hohe Wahlbeteiligung in Höhe von etwa 95 % aufwies (zweimal wurde die Schließung der Wahllokale am Wahltag verschoben), nicht zur Ablösung der Regierung geführt. Laut einem vorläufigen Ergebnis nach der Auszählung von 94,49 % der Stimmen votierten 58,25 % (4.991.483 Stimmen) gegen Chavez' Amtsenthebung und 41,74 % (3.576.517) dafür.

Internationale Wahlbeobachter bescheinigten der Wahl entgegen bereits vorab geäußerter Befürchtungen der Opposition über einen möglichen Wahlbetrug einen einwandfreien Verlauf, der amerikanische Ex-Präsident Jimmy Carter nannte sie "eine Übung in Sachen Demokratie". Als zentraler Faktor für Chavez' Erfolg gilt die wirtschaftliche Erholung des Landes. Insbesondere durch den Anstieg des Ölpreises ist die venezolanische Wirtschaft in dem ersten Quartal 2004 um 30 % gewachsen, auch für das zweite Quartal wird ein Anstieg von zwölf bis 14 % erwartet, dies stärkte Chávez Position. Ein weiterer Faktor für die Niederlage war auch die äußerst schwache Mobilisierung der Opposition, deren innere Gespaltenheit einen ungünstigen Eindruck auf die Wähler gemacht haben dürfte.

Unmittelbar nach der Bekanntgabe des Ergebnisses kam es in Caracas zu teilweise gewaltsamen Demonstrationen von Anti-Chavisten, die das Ergebnis inakzeptabel fanden und zusätzlich von einem Wahlbetrug ausgehen. Dabei fielen mehrere Schüsse und eine Frau wurde tödlich verletzt. Von welcher Seite die Schüsse fielen, ist bisher nicht geklärt.

Dokumentation

Grundlagenartikel in der Knowledge Library

Tageszeitungen

  • "Bush Officials Met With Venezuelans Who Ousted Leader", New York Times, 16.April 2002
  • "U.S. Cautioned Leader of Plot Against Chávez", New York Times, 17.April 2002
  • "American Navy helped Venezuelan coup", The Guardian, 30.April 2002

Periodika

  • "Die vielen Gesichter des Hugo Chávez", Schwerpunkt- und Titelthema der Lateinamerika Nachrichten, Heft 318 vom Dezember 2000, ISSN 0174-6342
  • Arturo Uslar Pietri, "Venezuela für Chavez und gegen Korruption", in: Le Monde diplomatique Nr. 5709 11.12.1998, [4] (http://www.monde-diplomatique.de/pm/1998/12/11/a0439.text.name,askZouVc5.n,30)
  • Ignacio Ramonet, "Chavez", in: Le Monde diplomatique Nr. 5965 15.10.1999, [5] (http://www.monde-diplomatique.de/pm/1999/10/15/a0245.text.name,askZouVc5.n,26)
  • Gabriel García Márquez, "Die zwei Gesichter des Hugo Chávez", in: Le Monde diplomatique Nr. 6216 11.8.2000, [6] (http://www.monde-diplomatique.de/pm/2000/08/11/a0004.text.name,askZouVc5.n,21)
  • Pablo Aiquel, "Was meint Hugo Chávez mit Bolivarismus?", in: Le Monde diplomatique Nr. 6293 vom 10.11.2000, [7] (http://www.monde-diplomatique.de/pm/2000/11/10/a0056.text.name,askCaVyxS.n,1)
  • Maurice Lemoine, "Der Herbst des Populisten Hugo Chávez", in: Le Monde diplomatique Nr. 6751 vom 17.5.2002 [8] (http://www.monde-diplomatique.de/pm/2002/05/17.mondeText.artikel,a0016.idx,1)

Monographien

  • Richard Gott, "In The Shadow of The Liberator: Hugo Chavez and the Transformation of Venezuela". London 2000. ISBN 1-85984-775-7
  • André Scheer, "Kampf um Venezuela - Hugo Chávez und die Bolivarianische Revolution", Essen 2004, ISBN 3910080499
  • Raul Zelik, Sabine Bitter, Helmut Weber, "Made in Venezuela - Notizen zur Bolivarianischen Revolution", Berlin 2004, ISBN 3935936281
  • Hugo Chávez, David Deutschmann (Hrsg.), Javier Salado (Hrsg.), "Chávez : Venezuela and the New Latin America", 2004, ISBN 1920888004

Dokumentarfilme

(Der vielprämierte Film entstand während des Putsches gegen Chávez in dem Präsidentenpalast),

Weblinks

Allgemein

Zur Person

Zum Putsch

Nach dem Putsch


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